BWI Bau: Bauen mit der Bahn - Rechtsfragen für Auftragnehmer der DB AG.

Die DB AG wird auch in der Zukunft die Bauwirtschaft, nicht zuletzt angesichts ihrer ungebrochenen Marktmacht und den von ihr einseitig geprägten Vertragsverhältnissen, intensiv beschäftigen. Allerdings muss sich die DB seit Inkrafttreten des neuen Bauvertragsrechts am 01.01.2018 neuen Problemen
stellen. Die DB AG hat in ihrer langen Geschichte des Bahnbaus in diesem Bereich einen „Mikrokosmos“ entwickelt, der teilweise ganz eigenen Regularien folgt. Sie hat ein Vertragskonstrukt entwickelt, das sich aus einer Vielzahl von Klauseln zusammensetzt und die schon in der Vergangenheit hinsichtlich der rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen für den Auftragnehmer hinterfragt werden mussten; sie waren darüber hinaus aber auch einer kritischen Prüfung im Hinblick auf ihre Wirksamkeit zu unterziehen.
Die Frage der Wirksamkeit stellt sich nun mit Blick auf das neue Bauvertragsrecht, das den Bauvertrag als Unterfall des Werkvertrages erstmals selbstständig regelt, umso mehr. Darüber hinaus erschüttert die jüngste Rechtsprechung mit der Abkehr von der Vergütung der Nachtragsleistungen auf Basis der Urkalkulation die von der DB AG seit Jahrzehnten gelebte Praxis. Ergänzend finden sich im neuen Bauvertragsrecht bisher unbekannte Mechanismen zur Sicherung des Zahlungsflusses für Nachtragsleistungen. Hierauf hat die DB AG nicht reagiert, so dass ihre Vertragsbedingungen einer Wirksamkeitsprüfung anhand des Bauvertragsrechts unterliegen.

Die Referenten geben Antworten auf die sich vor dem Hintergrund des neuen Bauvertragsrechts aufwerfenden Fragen und stellen die neu gewonnenen Möglichkeiten der Unternehmer dar. Sie werden hierbei die Vertragsbedingungen der DB in der zum Zeitpunkt des Seminars vorliegenden Fassung beleuchten. Auch setzen sich die Referenten mit den speziellen Erfahrungen von Gleisbauunternehmen, die ganz überwiegend für die Deutsche Bahn tätig sind, ebenso auseinander wie den Unternehmen im Erd- und Ingenieurbau, die nicht so stark auf die Bahn fixiert sind. Das Seminar wird die typischen Problempunkte des Bauens mit der Bahn aufgreifen und soll den Unternehmern Sicherheit und Gewandtheit bei Bahn-Bauaufträgen geben.